0382 / 0374500

Bundessozialgericht kippt Urteil wegen schlafendem Richter

Im Jahre 2016 ereignete sich am Landessozialgericht in Stuttgart ein Vorfall. In einem Streit um eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit war ein ehrenamtlicher Richter zu der Verhandlung laut Zeugen zu spät gekommen. Unmittelbar nach Eintreffen des ehrenamtlichen Richters zu der Verhandlung ist der dann, so die Zeugin, mit auf der Brust gesunkenem Haupt sofort eingeschlafen. Die übrigen anwesenden Richter des Landessozialgerichte merkte dies und versucht in den betreffenden ehrenamtlichen Richter zu wecken. Sie stießen ihn mit dem Fuß an. Dies half, aber nur kurz. Somit war der Betroffene ehrenamtliche Richter zu mindestens der mündlichen Verhandlung geistig abwesend und konnte sich daher eine eigene Meinung zur Verhandlung nicht bilden. Dies entschied so das Bundessozialgericht. Damit war das Landessozialgericht nicht vorschriftsmäßig besetzt und die Sache muss erneut verhandelt werden. Dies entschied das Bundessozialgericht am 19.5.2017.