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Gleitsichtbrille stellt Sonderbedarf dar

Das Sozialgericht Detmold hat mit Urteil vom 11.01.2011 zum AZ: S 21 AS 926/10 entschieden, dass die Anschaffung einer Gleitsichtbrillen einen Sonderbedarf nach SGB II darstellt.

Die Kosten für eine Gleitsichtbrille sind nach Ansicht des Gerichtes unabweisbar und stellen einen laufenden, nicht nur einmaligen Mehrbedarf gegenüber dem grundsicherungsträger dar. Dieser hat diesen Bedarf zu übernehmen. Nach Ansicht des Sozialgerichtes folgt dies unmittelbar aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 09.02.2010. Die Leistung zum Lebensunterhalt als Grundsicherung enthält diese Leistungen nicht.

Da der kläger wegen seiner Diabetis-Erkrankung einer Gleitsichtbrille bedurfte, lag eine vom Bundesverfassungsgericht geforderte atypische Bedarfslage vor. das vom Gesetz geforderte Existenzmonimun enthält keiner Kosten für Brillen. Wegen der vorliegenden Diabetis-Erkrankung ist der Mehrbedarf für die Brille nicht im Existenzminimum enthalten, so das Sozialgericht.

Erstellt von: baumann | Kategorie(n): Sonstiges