038203 / 74500

Rückzahlung von Weiterbildungskosten

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19.01.2011 zum AZ: 3 AZR 621/08 entschieden, dass in Allgemeines Geschäftsbedingungen Regelungen enthalten sein dürfen, nach denen eine Pflicht zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten eines Auszubildenden bei Beendigung des Ausbildungsverhältnisses vor Abschluss der Ausbildung besteht.

hat der Arbeitgeber Weiterbildungskosten für den Arbeitnehmer übernommen, so muss der Arbeitnehmer diese Kosten dem Arbeitgeber ersetzen, wenn er vor Abschluss der Ausbildung aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet. Dies hält einer Inhaltskontrolle nach § 307 Absatz 1 BGB stand. Zumindest dann, wenn die erfolgreiche Weiterbildung für den Arbeitnehmer einen geldwerten Vorteil darstell, auch wenn die Weiterbildung nicht kontinuierlich erfolgt. Jedoch müssen die einzelnen Ausbildungsabschnitte in zeitlicher Lage den Vorgaben der Weiterbildungseinrichtung entsprechen und die vertragliche Vereinbarung dem Arbeitgeber nicht die Möglichkeit eröffnen, allein nur nach seinem Willen und seinem Interesse die Teilnahme an der jeweiligen Ausbildungseinheit zu bestimmen. Die Frage, inwieweit die zeitliche Länge der Unterbrechung einer Angemessenheitskontrolle unterliegt, blieb offen.

Schon das Landesarbeitsgericht sah bei der Rückzahlung der Weiterbildungskosten keine den Arbeitnehmer benachteiligende Regelung, die den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligt.

Erstellt von: baumann | Kategorie(n): Arbeitsrecht