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Private Alkoholfahrt kann zur Sperrfrist führen

Eine privat unternommene Fahrt im alkoholisierten Zustand kann beim Arbeitslosengeld zu einer Sperrfrist führen. Nicht umsonst heißt es, dass Alkohol am Steuer teuer werden kann. Ein Taxifahrer war mit 0,78 Promille unterwegs gewesen. Dies zwar privat, doch da er seinen Führerschein verlor, verlor er auch seine Stelle. Im Anschluss bekam er vom Arbeitsamt eine Sperrfrist. Da er seine Arbeitslosigkeit grob fahrlässig selbst herbeigeführt hat, bestätigte das Landessozialgericht Hessen die Sperrfrist.

Schon der Führerscheinverlust an sich, ist nicht angenehm. War auch noch Alkohol im Spiel, ist es noch unangenehmer. Ist der Führerschein beruflich zwingend notwendig, kann sein Verlust existenzgefährdend sein.

Beim Arbeittlosengeld wird eine Sperrfrist verhängt, wenn der Arbeitslose den Verlust seiner Arbeitsstelle leichtfertig herbeigeführt hat. Dies kann nicht auf Kosten der Versicherungsgemeinschaft gehen. Typisch ist z.B. eine Eigenkündigung. Weniger typisch ist hierfür der Verlust des Führerscheins. Der Taxifahrer verlor nach seiner privaten Fahrt für 10 Monate seinen Führerschein und durch eine außerordentliche Kündigung auch seinen Arbeitsplatz.

Darin sah nicht nur die Bundesagentur für Arbeit, sondern auch das Landessozialgericht Hessen mit Entscheidung zum Az: L 6 AL 13/08 eine grob fahrlässige Herbeiführung der Arbeitslosigkeit und damit eine rechtmäßige Sperre von 12 Wochen für das Arbeitslosengeld. Grund dafür ist, dass der Führerschein Grundlage des Arbeitsvertrages ist.

Erstellt von: baumann | Kategorie(n): Arbeitsrecht, Sonstiges, Verkehrsrecht