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Abstellraum keine Garage

Eine Garage ist ein Gebäude an der Grenze zu einem Nachbargrundstück nur, wenn in ihm ein PKW untergestellt werden kann. Seine Eignung als Abstellraum für Motorräder reicht hierfür nicht aus. Dies hat das Verwaltungsgericht Mainz entschieden. Ein Gebäude, in dem lediglich zwei Motorräder, nicht aber ein Pkw Platz finden, könne daher nicht das nach der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz geltende «Grenzgaragenprivileg» in Anspruch nehmen, nach dem Garagen bis zu einem gewissen Umfang direkt an der Grenze zum Nachbargrundstück gebaut werden können (Urteil vom 15.01.2008; Az.: 3 K 454/07.MZ).

Der Kläger hatte im rückwärtigen Teil seines Grundstücks grenzständig einen massiven Rohbau errichtet, in dem er nach seinen Angaben seine zwei schweren Motorräder unterstellen wollte. Der Bau verfügte zur Gartenseite hin über eine Türöffnung und mehrere Fensteröffnungen und zudem über eine schön gestaltete Holzdecke. Von der Straße war er nicht zugänglich, da das Wohnhaus und eine bereits vorhandene Garage den Weg versperrten. Der Kläger gab an, er wolle die Rückseite der bereits vorhandenen Garage durchbrechen lassen und so eine Zufahrt in den hinteren Grundstücksteil schaffen.

Die Richter der Dritte Kammer haben die von der Kreisverwaltung Mainz-Bingen als zuständiger Behörde angeordnete Beseitigung des Baus bestätigt. Es genüge nicht, wenn ein Bauherr ein Gebäude als «Garage» bezeichne. Eine Garage sei es nur, wenn es nach seinem optischen und technischen Erscheinungsbild Garagenfunktion habe. Zur technischen Eignung gehöre die Nutzbarkeit durch Personenkraftwagen, eine mögliche Nutzung durch Motorräder reiche hingegen nicht aus. Der Bau des Klägers könne zwar möglicherweise zum Unterstellen von Motorrädern dienen, mangels einer geeigneten Zufahrt aber nicht zum Unterstellen von Personenkraftwagen. Auch die Optik des Baus mit den Fensteröffnungen und der attraktiven Holzdecke spreche gegen seine Qualifizierung als Garage.

Erstellt von: baumann | Kategorie(n): Sonstiges