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Erschließungsbeitragsrecht – Erschlossenes Grundstück

Erschlossen ist ein Grundstück, wenn es vollständig oder zum Teil unmittelbar an die betreffende Straße grenzt.

Grenzt ein Grundstück nicht unmittelbar an eine Straße, sogenannter Hinterlieger, gilt es von der Straße in technischer Hinsicht als erschlossen, wenn es mit einem vernünftigen Aufwand erreicht werden kann. Zudem dürfen rechtliche Hindernisse, z.B. eigentumsrechtliche, der Erschließung nicht entgegenstehen.

Wird ein Grundstück von mehreren Straßen erschlossen, sogenanntes Eckgrundstück, unterliegt es für jede dieser Straßen der Beitragspflicht.

Für die Verteilung des beitragsfähigen Aufwandes ist die Grundstücksfläche und die Art und das Maß der baulichen Nutzung maßgebend. Über einen entsprechenden Vervielfältiger wird die unterschiedliche Bebauung und Nutzung berücksichtigt. So wird z.B ein mehrgeschossig bebautes Grundstück anders belastet als ein eingeschossig bebautes Grundstück gleicher Größe.

Neben der Berücksichtigung der Art und des Maßes der baulichen Nutzung wird auch die Größe des Grundstückes bei der Verteilung des beitragsfähigen Aufwandes berücksichtigt. Da von jedem beitragspflichtigen Teil des Grundstückes, die erschließende Straße mit einem vernünftigen Aufwand erreicht werden können muss, gibt es eine sogenannte Tiefenbegrenzung. So werden je nach Beitragssatzung meist nur die ersten 70 Tiefenmeter des Grundstückes bei der Berechnung der beitragspflichtigen Fläche berücksichtigt. Die restliche Grundstücksfläche bleibt unberücksichtigt.

Ist im Beitragsbescheid eine größere Grundstücksfläche angegeben oder ein zu großes Maß der vorhandene Bebauung, so konsultieren Sie am besten einen auf das Verwaltungsrecht spezialisierten Anwalt. Dieser kann Sie kompetent beraten und Ihnen weiterhelfen.

Erstellt von: baumann | Kategorie(n): Sonstiges