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Rückzahlungsklausel für Fortbildungskosten bei Bindungsdauer von fünf Jahren unwirksam

BAG: Eine wirksame Rückzahlungsklausel, die den Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten verpflichtet, setzt voraus, dass die Ausbildung von geldwertem Vorteil für den Arbeitnehmer ist und dieser nicht unangemessen lange an das Arbeitsverhältnis gebunden wird. Das Bundesarbeitsgericht hat nun entschieden, dass fünf Jahre Bindung zu lang sind. Die zu lange Bindungswirkung führt grundsätzlich zur Unwirksamkeit der Rückzahlungsklausel insgesamt. Lediglich, wenn es für den Arbeitgeber objektiv schwierig gewesen sei, die zulässige Bindungsdauer zu bestimmen und sich dieses Prognoserisiko für den Arbeitgeber verwirklicht habe, erforderten die Besonderheiten des Arbeitsrechts und -lebens eine ergänzende Vertragsauslegung (Urteil vom 14.01.2009, Az.: 3 AZR 900/07).

Erstellt von: Caroline Brandt | Kategorie(n): Arbeitsrecht